Manila – Das Außenministerium (DFA – Department of Foreign Affairs) protestierte am Donnerstag erneut gegen die Rückkehr von mehr als 100 chinesischen Schiffen zum Julian Felipe Riff, einem Gebiet in der West Philippine Sea. – klajoo.com – Das DFA sagte, dass die Schiffe am 4. April 2022 illegal in den Meeresgewässern des Julian Felipe Riffs, einer Niedrigwassererhebung innerhalb der Hoheitsgewässer der Kalayaan Inselgruppe, einschließlich des Chigua Reef, angetroffen wurden.
Im März 2021 hatten mehr als 200 chinesische Schiffe das Julian Felipe Riff umschwärmt, was zu einer Reihe diplomatischer Proteste seitens der philippinischen Regierung führte. Berichten zufolge hat der Großteil der Schiffe das Gebiet verlassen, einige sind jedoch geblieben.
Das DFA erklärte, die unerlaubte Anwesenheit chinesischer Schiffe im Julian Felipe Riff ist nicht nur illegal, sondern auch eine Quelle der Instabilität in der Region.
„Das anhaltende Schwärmen chinesischer Schiffe verstößt gegen internationales Recht, einschließlich des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 (UNCLOS – United Nations Convention on the Law of the Sea) und des endgültigen und verbindlichen Schiedsspruchs von 2016. Es ist auch ein Verstoß gegen Chinas Verpflichtungen aus der Erklärung über das Verhalten der Vertragsparteien im Südchinesischen Meer von 2002, insbesondere die Ausübung der Selbstbeschränkung gemäß Absatz 5“, so das DFA in einer Erklärung.
„Die Philippinen bedauern diese chinesische Verletzung des internationalen Rechts, nur wenige Tage nach dem erfolgreichen Telegipfel zwischen Präsident Rodrigo R. Duterte und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 08. April 2022, bei dem die beiden Staatsoberhäupter ihre Verpflichtung bekräftigten, Fragen von gegenseitigem Interesse durch einen friedlichen Dialog zu lösen und bei allen Unternehmungen im Zusammenhang mit dem Südchinesischen Meer Zurückhaltung zu üben“, hieß es weiter.
Das FDA forderte China auf, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und sein illegales und unverantwortliches Verhalten zu unterlassen, um weitere maritime Konflikte zu vermeiden.
Außerdem wurde China aufgefordert, alle seine Schiffe aus den philippinischen Meeresgewässern abzuziehen.
Warum das DFA seinen Protest erst nach über zwei Monaten einreichte, wurde nicht begründet. – GMA/KR
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