Manila – Präsident Rodrigo Duterte gelobte am Mittwoch (Manila Zeit), in seiner vorab aufgezeichneten Rede für die 76. UN-Generalversammlung, Rechenschaft für jeden, der im Drogenkrieg Grenzen überschritten hat. – klajoo.com – „Jeder, der bei meiner Kampagne gegen illegale Drogen grenzüberschreitend gehandelt hat, wird nach nationalem Recht zur Rechenschaft gezogen“, sagte Duterte.
Laut Duterte hat er das Justizministerium und die Polizei angewiesen, die Durchführung der Kampagne zu überprüfen, bei der seit seinem Amtsantritt im Juni 2016 mehr als 6.100 mutmaßliche Drogenhändler und -konsumenten getötet wurden. „Diejenigen, die während der Operationen über die Maßen gehandelt haben, sollen vor unseren Gesetzen zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Duterte in seiner Videoansprache zur UN-Generalversammlung.
„Wir haben kürzlich mit den Vereinten Nationen unser gemeinsames Menschenrechtsprogramm abgeschlossen. Dies ist ein Modell für ein konstruktives Engagement zwischen einem souveränen Mitgliedstaat und den Vereinten Nationen“, sagte Duterte und fügte hinzu: „Bedeutsame Veränderungen, die von Dauer sein sollen, müssen von innen kommen. Das Aufzwingen des eigenen Willens über einen anderen, egal wie edel die Absicht ist, – hat in der Vergangenheit nie funktioniert. Und das wird auch in Zukunft nicht der Fall sein.“
Der Regierungspalast Malacañang sagte letzte Woche, dass die Duterte Regierung nicht mit dem Internationalen Strafgerichtshofs (ICC – International Criminal Court) zusammenarbeiten und keine Ermittler in die Philippinen lassen wird.
Rechtsgruppen behaupten, Duterte habe persönlich zur tödlichen Gewalt im Drogenkrieg angestiftet und werfen der Polizei vor, massenhaft unbewaffnete Verdächtige zu ermorden. Sie behaupten, die Polizei habe Verdächtige kurzerhand hingerichtet, was die Politik bestreitet. (Reuters/KR)
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