Manila – Präsident Rodrigo Duterte hat am Montag im Batasang Pambansa Complex in Quezon City, seine letzte Rede zur Lage der Nation (SONA – State of Nation Adress) abgehalten und gab zu, dass illegale Drogen und Korruption trotz Reformen der Regierung immer noch in den Philippinen präsent sind. – klajoo.com – „Während wir damit beschäftigt waren, Reformen einzuführen, legten sich die Unholde der illegalen Drogen und der Korruption für eine Weile zur Ruhe, nur um wieder aufzutauchen, da sie immer noch bei uns sind“, sagte Duterte während seiner sechsten und letzten SONA. „Korruption ist nur ein anderer Begriff für das Stehlen von Volksgeldern, die sich den Zielen und Bestrebungen der Nation in den Weg stellen“, sagte Duterte weiter.
Der Krieg gegen illegale Drogen war eines der Wahlkampfgelübde von Duterte in 2016, bevor er die Präsidentschaft übernommen hat. Er versprach, illegale Drogen innerhalb von drei bis sechs Monaten auszurotten oder als Präsident zurückzutreten. Duterte sagte, dass Tausende von Filipinos von der Polizei aufgrund von Drogenhandel verhaftet worden sind. „Und das ist der Grund, warum ich verrückt werde, wenn ich mir die Situation ansehe. Sie sind immer noch da“, sagte er.
Duterte brachte auch die Reformen seiner Regierung zur Bekämpfung der Korruption zur Sprache. Um die Rechenschaftspflicht und Transparenz in der Regierung weiter zu gewährleisten, sagte er, dass Aufzeichnungen über die Transaktionen der Regierung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden und dass die Presidential Anti-Corruption Commission (PACC) geschaffen wurde, um fehlerhafte Beamte zu verfolgen. „Über 200 Regierungsmitarbeiter sind entlassen worden“, sagte Duterte und fügte hinzu: „Man kann die Korruption nicht stoppen, es sei denn, man stürzt die Regierung komplett.“
Das Repräsentantenhaus erlaubte nur etwa 300 Personen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Menge, die viel niedriger ist als die üblichen 1.450 Teilnehmer. Diejenigen, die zugelassen wurden, waren vollständig gegen COVID-19 geimpft und hatten sich einem Reverse Transcription – Polymerase Chain Reaction (RT-PCR) – und Antigentest unterzogen. Einige Gesetzgeber, Regierungsbeamte und andere Gäste aus dem Regierungspalast Malacañang nahmen virtuell an der gemeinsamen Sitzung teil, darunter auch die Vize-Präsidentin Leni Robredo. Robredo ist noch nicht vollständig geimpft, sie soll ihre zweite Dosis des AstraZeneca Impfstoffs am 11. August erhalten.
Duterte schaute sich bei seiner Rede nach Robredo um, als er die Infrastrukturprojekte der Regierung in den Provinzen aufzählte, insbesondere in Sorsogon, das ihrer Heimatregion Bicol liegt. „Sorsogon ist ein wenig politisch, aber das ist das Gebiet unserer Vize-Ppräsidentin Leni Robredo. „Sind sie hier, Ma’am? Ah Zoom“, sagte der Präsident. Der staatliche Fernsehsender PTV zeigte darauf Robredo, wie sie mit der Hand winkte.
Die Eröffnungsrede des Präsidenten konzentrierte sich auf die Errungenschaften seiner Regierung, wie die verschiedenen Gesetze, die in Kraft getreten sind. Darunter waren der Universal Access to Quality Tertiary Education Act, das Universal Health Care Law und der Free Irrigation Act. Außerdem wurde das Build, Build, Build-Infrastrukturprogramm gestartet, bei dem die Regierung in Infrastrukturprogramme investiert, um die Wirtschaft anzukurbeln. „Ich hatte keine Illusionen, dass es einfach sein würde, die Nation zu einem komfortablen Leben für alle Menschen zu führen. Die vergangenen fünf Jahre waren wirklich herausfordernd und demütigend“, sagte Duterte.
Im letzten Teil seiner Rede bezeichnete Duterte den Malasakit Center Act als einen bedeutenden“ Akt des Kongresses und der Exekutive. Duterte dankte dem Kongress und den einkommenserzeugenden Behörden für die Rekordeinnahmen, die durch die Umsetzung der Steuerreformmaßnahmen unter seiner Regierung erzielt wurden. „Dank des Kongresses und der einkommenserzeugenden Agenturen hat unsere Steuerreform unser Wirtschaftswachstum vom dritten Quartal 2016 bis zum vierten Quartal 2019 aufrechterhalten, was die Philippinen zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in Asien machte, bis die Pandemie ausbrach“, sagte er.
Da das Land immer noch mit COVID-19 zu kämpfen hat, dankte der Präsident dem Gesundheitspersonal und anderen wichtigen Arbeitskräften, die an der vordersten Front standen, während der Großteil der Bevölkerung eingeschlossen blieb. Der Präsident dankte auch den Filipinos, die sich an die Gesundheitsprotokolle hielten, um die Verbreitung von COVID-19 einzudämmen. Der Präsident sagte, dass, obwohl sich Gesundheitsprotokolle als effektiv erwiesen haben, um die Übertragung von COVID-19 zu verlangsamen, die beste Lösung immer noch die Impfung ist. „Wir können uns keine weiteren Sperrungen mehr leisten, damit unsere Wirtschaft nicht bis zu dem Punkt ausblutet, an dem sie irreversibel geschädigt wird“, sagte Duterte. (GMA News/KR)
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